Festnahme bei Treibjagd in der Nähe von Graz !

[rhodium]

Hier aus der Sicht der VGT
http://www.vgt.at/presse/news/2011/news20111205m.php

[Centershot]

Im gesamten Schengen-Gebiet – und somit auch in Österreich – muss man jedoch „seine Identität der Behörde durch geeignete Dokumente nachweisen können“. Notfalls muss man der Exekutive in die Polizeiinspektion zur Identitätsfeststellung folgen.

So wie "Old Sam" das ausgeführt hat sehe ich es auch, das sagt mir der klare Menschenverstand.

Dazu gehört auch sich einem Exektuivbeamten nicht bewußt provokant (mit Worten und Taten) zu nähern oder ein derartiges Gespräch zu führen. Vielmehr wäre es der Sache dienlich sich kooperativ zu zeigen und Wahrnehmungen zu äußern die zur Klärung der Situation beitragen...."Deeskalation" nennt man so etwas.
Was ist passiert...ich versuche das aus meiner unbeteiligten rechtlich nicht relevanten Sicht darzustellen:
Zwei Gruppen (Jäger und Tierschützer) haben den Polizeieinsatz gewünscht.
Die Polizei kommt ihrem Auftrag nach und muss sich vor Ort schnellstens ein Bild der Lage machen, also das Gespräch mit beiden Gruppen suchen und eigene Wahrnehmungen machen und die Wahrnehmungen aller Beteiligten hinterfragen und dokumentieren.
Dazwischen erscheint ein Unbekannter mit einer Kamera der alle Schritte der Beamten mitfilmt.
Um zu klären welcher Zusammenhang zwischen den Konfliktparteien und dem Jungfilmer besteht wird dieser angesprochen und zur Ausweisleistung angehalten, entsprechend der oben in der 1. Zeile beschriebenen Vorgangsweise.
Dieser Aufforderung kommt der Filmer nicht nach und die Situation eskaliert, nicht zuletzt weil die Aussagen des Filmers hochgradig provokant erscheinen.
Wenn der Filmer ein "Beteiligter" (z.B. der Anzeiger oder ein Mitstreiter der Gruppe) ist, dann haben seine Wahrnehmungen von den Beamten aufgenommen zu werden, und dazu ist es notwendig seine Identität, und seine Funktion innerhalb der Protestveranstaltung zu klären....hat das nicht einmal "Aufnahme der Nationale" geheißen...?

Mittlerweile habe ich auch die gepostete Aussendung der Tierschützer gelesen, mein Verdacht scheint sich leider zu bestätigen:
Ich glaube dass man ganz bewußt eine derartige Konfrontation geplant und erfolgreich umgesetzt hat - und nun ist man hoch erfreut wieder neues Material gegen die so böse Obrigkeit in der Hand zu haben!

Schade, Tierschutz ist mir persönlich ein sehr großes Anliegen, diese Form des Tierschutzes ist aber hochgradig kontraproduktiv und daher abzulehnen.
Meine Meinung!
Centershot

[Varminter]

Im gesamten Schengen-Gebiet – und somit auch in Österreich – muss man jedoch „seine Identität der Behörde durch geeignete Dokumente nachweisen können“. Notfalls muss man der Exekutive in die Polizeiinspektion zur Identitätsfeststellung folgen.

So wie "Old Sam" das ausgeführt hat sehe ich es auch, das sagt mir der klare Menschenverstand.

Dazu gehört auch sich einem Exektuivbeamten nicht bewußt provokant (mit Worten und Taten) zu nähern oder ein derartiges Gespräch zu führen. Vielmehr wäre es der Sache dienlich sich kooperativ zu zeigen und Wahrnehmungen zu äußern die zur Klärung der Situation beitragen...."Deeskalation" nennt man so etwas.
Was ist passiert...ich versuche das aus meiner unbeteiligten rechtlich nicht relevanten Sicht darzustellen:
Zwei Gruppen (Jäger und Tierschützer) haben den Polizeieinsatz gewünscht.
Die Polizei kommt ihrem Auftrag nach und muss sich vor Ort schnellstens ein Bild der Lage machen, also das Gespräch mit beiden Gruppen suchen und eigene Wahrnehmungen machen und die Wahrnehmungen aller Beteiligten hinterfragen und dokumentieren.
Dazwischen erscheint ein Unbekannter mit einer Kamera der alle Schritte der Beamten mitfilmt.
Um zu klären welcher Zusammenhang zwischen den Konfliktparteien und dem Jungfilmer besteht wird dieser angesprochen und zur Ausweisleistung angehalten, entsprechend der oben in der 1. Zeile beschriebenen Vorgangsweise.
Dieser Aufforderung kommt der Filmer nicht nach und die Situation eskaliert, nicht zuletzt weil die Aussagen des Filmers hochgradig provokant erscheinen.
Wenn der Filmer ein "Beteiligter" (z.B. der Anzeiger oder ein Mitstreiter der Gruppe) ist, dann haben seine Wahrnehmungen von den Beamten aufgenommen zu werden, und dazu ist es notwendig seine Identität, und seine Funktion innerhalb der Protestveranstaltung zu klären....hat das nicht einmal "Aufnahme der Nationale" geheißen...?

Mittlerweile habe ich auch die gepostete Aussendung der Tierschützer gelesen, mein Verdacht scheint sich leider zu bestätigen:
Ich glaube dass man ganz bewußt eine derartige Konfrontation geplant und erfolgreich umgesetzt hat - und nun ist man hoch erfreut wieder neues Material gegen die so böse Obrigkeit in der Hand zu haben! Schade, Tierschutz ist mir persönlich ein sehr großes Anliegen, diese Form des Tierschutzes ist aber hochgradig kontraproduktiv und daher abzulehnen.
Meine Meinung!
Centershot

Genau das wird den Typen auf den Kopf fallen, weil jeder Polizist in AT irgendwann die Mitglieder dieses Sektierervereins als persönliche Feinde betrachten wird.

Entsprechende Aussagen hab ich schon vernommen.

[Laokoon]

Ich finde, dass die Diskussion völlig in die falsche Richtung geht.
Es ist in meinen Augen eher zweitrangig, ob er sich hätte ausweisen müssen.

Es geht doch darum, dass die Festnahme, und die Art wie sie durchgeführt wurde, nicht angemessen war.

Der Grund für die Anwendung unmittelbaren Zwangs kann strafverfolgendes (repressives) oder gefahrenabwehrendes (präventives) – jeweils hoheitliches – Handeln sein. Unmittelbarer Zwang ist regelmäßig eine Maßnahme zur Durchsetzung einer vorhergehenden Maßnahme, folglich eine Folgemaßnahme. Sie stellt einen Eingriff in die Grundrechte Körperliche Unversehrtheit und ggfs. in die Freiheit der Person oder in das Recht auf Eigentum dar.

Unmittelbarer Zwang muss, soweit möglich, angedroht werden. Dies kann durch Ansprache oder eindeutige Gestik (bei Verständigungsschwierigkeiten) oder durch Abgabe eines Warnschusses erfolgen (Letzteres nur bei Schusswaffengebrauch).

Unmittelbarer Zwang ist ein Zwangsmittel ohne aufschiebende Wirkung. Es ist zwingend das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu wahren.

Der Polizist hat den Filmenden mehrmals angerempelt und schließlich unvermittelt (ohne Ankündigung) von hinten (!) zu Boden geworfen und Festgenommen.

Das widerspricht eben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Sollten sich dazu noch die mehrmaligen Schläge auf den Kopf, einer am Boden fixierten Person (!), bewahrheiten, wäre das natürlich strafbar und nicht vom Gesetz gedeckt.
Das wird aber ein unabhängiges Gericht zu klären haben.

Allerdings bleibt festzuhalten, dass die hartnäckige Weigerung sich gegenüber den Beamten auszuweisen und auf einer vernünftigen Art und Weise die Situation zu klären, natürlich der Situation und dem Anliegen des Tierschützers auch nicht dienlich war.

[Centershot]

"Varmi" und "Old Sam"....wie so oft
"lakoon"...ist schon richtig, nur habe ich leider das Gefühl dass der Filmer irgendwie darum gebettelt hat dass dem Beamten die Nerven durchgehen, das wollte er und das hat er auch erreicht! Traurig!
Centershot

[BigBen]

Ich finde, dass die Diskussion völlig in die falsche Richtung geht.
Es ist in meinen Augen eher zweitrangig, ob er sich hätte ausweisen müssen.

Es geht doch darum, dass die Festnahme, und die Art wie sie durchgeführt wurde, nicht angemessen war.

Der Grund für die Anwendung unmittelbaren Zwangs kann strafverfolgendes (repressives) oder gefahrenabwehrendes (präventives) – jeweils hoheitliches – Handeln sein. Unmittelbarer Zwang ist regelmäßig eine Maßnahme zur Durchsetzung einer vorhergehenden Maßnahme, folglich eine Folgemaßnahme. Sie stellt einen Eingriff in die Grundrechte Körperliche Unversehrtheit und ggfs. in die Freiheit der Person oder in das Recht auf Eigentum dar.

Unmittelbarer Zwang muss, soweit möglich, angedroht werden. Dies kann durch Ansprache oder eindeutige Gestik (bei Verständigungsschwierigkeiten) oder durch Abgabe eines Warnschusses erfolgen (Letzteres nur bei Schusswaffengebrauch).

Unmittelbarer Zwang ist ein Zwangsmittel ohne aufschiebende Wirkung. Es ist zwingend das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu wahren.

Der Polizist hat den Filmenden mehrmals angerempelt und schließlich unvermittelt (ohne Ankündigung) von hinten (!) zu Boden geworfen und Festgenommen.

Das widerspricht eben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Sollten sich dazu noch die mehrmaligen Schläge auf den Kopf, einer am Boden fixierten Person (!), bewahrheiten, wäre das natürlich strafbar und nicht vom Gesetz gedeckt.
Das wird aber ein unabhängiges Gericht zu klären haben.

Allerdings bleibt festzuhalten, dass die hartnäckige Weigerung sich gegenüber den Beamten auszuweisen und auf einer vernünftigen Art und Weise die Situation zu klären, natürlich der Situation und dem Anliegen des Tierschützers auch nicht dienlich war.

Haben wir wirklich dasselbe Video gesehen? Die Filmenden brauchen nur die Kamera ein wenig Schütteln sobald der Polizist näher kommt...und schon wird ein gefilmter Rempler draus...also ich bin eigentlich ganz froh darüber, dass die Polizei Anzeigen nachgeht...und sich dabei nicht ewig von irgendwelchen vermeintlichen Weltverbesserern die glauben bessere Menschen zu sein indem sie anderen Vorschriften machen auf der Nase rumtanzen lassen.

[Laokoon]

Haben wir wirklich dasselbe Video gesehen? Die Filmenden brauchen nur die Kamera ein wenig Schütteln sobald der Polizist näher kommt...und schon wird ein gefilmter Rempler draus...also ich bin eigentlich ganz froh darüber, dass die Polizei Anzeigen nachgeht...und sich dabei nicht ewig von irgendwelchen vermeintlichen Weltverbesserern die glauben bessere Menschen zu sein indem sie anderen Vorschriften machen auf der Nase rumtanzen lassen.

Der Mann wurde mit blutenden Wunden ins Krankenhaus eingeliefert.

Das findest du verhältnismäßig weil der Typ sich nicht hat ausweisen wollen?

Also wenn 5 Minuten verbale Provokation / Diskussion schon dazu ausreicht um einen Beamten derart ausrasten zu lassen, ist er eindeutig im falschen Beruf.

[josephiner]

Mittlerweile habe ich auch die gepostete Aussendung der Tierschützer gelesen, mein Verdacht scheint sich leider zu bestätigen:
Ich glaube dass man ganz bewußt eine derartige Konfrontation geplant und erfolgreich umgesetzt hat - und nun ist man hoch erfreut wieder neues Material gegen die so böse Obrigkeit in der Hand zu haben!


Centershot

+1 dem ist nichts hinzu zu fügen. Hab das selber schon mal erlebt. Die warten nur darauf bis man ihnen auf Grund ihrer Provokation eine auf die Nuss gibt und sie dich auf ihrer Plattform zerreißen und in die Öffentlichkeit zerren können ! Leider kommen Aktionen von teilweise militanten Tierschützern bei denen großer Sachschaden entstanden ist nur sehr selten an die Öffentlickeit!

[herr_rhodes]

Hier aus der Sicht der VGT
http://www.vgt.at/presse/news/2011/news20111205m.php

Dieser Bericht lässt aus meiner Sicht keine Fragen mehr offen ...

Dem VGT ging es bei dieser "Veranstaltung" lediglich darum Polizisten zu provozieren und wenn möglich dazu zu bringen über die Stränge zu schlagen - und dass ist ihnen leider geglückt.
Wieviel der Tierschutzgedanke mit dieser Aktion zu tun hat kann man dem Bericht entnehmen - genau gar nichts!

Dieser Verein ist anscheinend nichts als eine Plattform für Systemverweigerer, Provokateure und Berufsdemonstranten ...

[BigBen]

Haben wir wirklich dasselbe Video gesehen? Die Filmenden brauchen nur die Kamera ein wenig Schütteln sobald der Polizist näher kommt...und schon wird ein gefilmter Rempler draus...also ich bin eigentlich ganz froh darüber, dass die Polizei Anzeigen nachgeht...und sich dabei nicht ewig von irgendwelchen vermeintlichen Weltverbesserern die glauben bessere Menschen zu sein indem sie anderen Vorschriften machen auf der Nase rumtanzen lassen.

Der Mann wurde mit blutenden Wunden ins Krankenhaus eingeliefert.

Das findest du verhältnismäßig weil der Typ sich nicht hat ausweisen wollen?

Von "blutenden Wunden" weiss ich nichts...aber so wie die Filmenden sich aufgeführt haben sind sie vermutlich wegen eines kleinen Kratzers sofort ins Krankenhaus gerannt. Was genau hätten die Polizisten deiner Meinung nach machen sollen?

[Laokoon]

Was genau hätten die Polizisten deiner Meinung nach machen sollen?

Ich hab es doch schon geschrieben.

Unmittelbarer Zwang setzt a) Strafverfolgung oder b) Gefahrenabwehr vorraus, muss verhältnismäßig und ggf. angekündigt sein.

Korrekt wäre also gewesen dem Betroffenen zu sagen, dass er sich auszuweisen hat oder alternativ die Beamten auf das Revier begleiten muss zur Identitätsfeststellung.
Diese Aussage wird normalerweise damit verbunden, dass die Identitätsfeststellung, sollte er sich weiterhin verweigern, notfalls mit unmittelbarem Zwang durchgesetzt wird.

Das ist ganz normales polizeiliches Handeln.
Schaut euch mal die Dokumentationen zu den Anti-Castor-Protesten an.
Dort gibt es, wenn z.B. Demonstranten die Gleise blockieren, 3 Aufforderungen die Gleise zu räumen, verbunden mit dem Hinweis auf danach folgenden unmittelbaren Zwang (Wasserwerfereinsatz, Räumung der Gleise).

[gipflzipfla]

....

Korrekt wäre also gewesen dem Betroffenen zu sagen, dass er sich auszuweisen hat oder alternativ die Beamten auf das Revier begleiten muss zur Identitätsfeststellung.
Diese Aussage wird normalerweise damit verbunden, dass die Identitätsfeststellung, sollte er sich weiterhin verweigern, notfalls mit unmittelbarem Zwang durchgesetzt wird.
....

ich befürchte, wir haben hier auf Seite 4 unterschiedliche Filmchen gesehen....

[Centershot]

"Varmi" hat da ein großes Wort gelassen ausgesprochen:

Mit Sicherheit werden alle Aktionen dieser zweifelhaften Organisation in Zukunft sehr genau von der Exekutive betrachtet werden.
Es wird Besprechungen und Richtlinien geben wie mit diesen Provokateuren umzugehen sein wird, die Handlungen der Exekutive werden genau mit "NULL TOLERANZ" verbunden sein, auch gehe ich davon aus dass zukünftig bei diesen Einsätzen Offiziere anwesend sein werden.
Spätestens dann wird den Freunden der Provokation schlicht der Boden unter den Füßen weggezogen werden...da wird die Luft für derartige Aktionen sehr schnell sehr dünn werden...!

Vorerst wird einmal ein Gericht den Fall abhandeln, kann durchaus sein dass der Beamte in welcher Form auch immer zur Verantwortung gezogen wird..."Recht" und "Gerechtigkeit" sind manchmal verschiedene Dinge.
Vielleicht stimmt es diese Berufschaoten auch heiter dass wieder ein Coup gelungen ist, dass wieder öffentlich gegen die Polizei gehetzt werden kann usw.
Auf Dauer aber werden sich derartige gelungene Provokationen mit Sicherheit als "Pyrrhussieg" herausstellen...und das ist gut und richtig so!
Wer Wind säät wird Sturm ernten...!"
Centershot

[headhoncho]

"Varmi" hat da ein großes Wort gelassen ausgesprochen:

Mit Sicherheit werden alle Aktionen dieser zweifelhaften Organisation in Zukunft sehr genau von der Exekutive betrachtet werden.
Es wird Besprechungen und Richtlinien geben wie mit diesen Provokateuren umzugehen sein wird, die Handlungen der Exekutive werden genau mit "NULL TOLERANZ" verbunden sein, auch gehe ich davon aus dass zukünftig bei diesen Einsätzen Offiziere anwesend sein werden.
Spätestens dann wird den Freunden der Provokation schlicht der Boden unter den Füßen weggezogen werden...da wird die Luft für derartige Aktionen sehr schnell sehr dünn werden...!....

Lassen wir die Kirche im Dorf. Ich würde es befremdlich finden, wenn in Zeiten zunehmend steigender Kriminalität, ein paar Halbaffen, die eine Fasanjagd gestört haben, auf einmal zur großen Chefsache werden. War der Wiener Neustädter Tierschutzprozess nicht peinlich genug? Eine NULL TOLERANZ-Politik gegenüber der steigenden Kriminalität, der echten, das wäre ja mal was. Aber so gerne wie alle Schießen und/oder Jagen, im großen Gesamtbild ist das eigentlich eine Randerscheinung. Klar sind solche Typen unnötig, aber mit so einer "Boden unter den Füßen wegziehen"-Reaktion hilft man denen doch! Medienschlacht, olé!

Mich wundert auch, dass die Taktik "auf Grund ihrer Provokation eine auf die Nuss gibt" bzw. "5 Minuten verbale Provokation / Diskussion schon dazu ausreicht um einen Beamten derart ausrasten zu lassen" oder "der Filmer irgendwie darum gebettelt hat dass dem Beamten die Nerven durchgehen, das wollte er und das hat er auch erreicht" eigentlich immer funktioniert. Sind es Eignungs- oder Schulungsmängel bei den Beamten? Das ist ja nix neues. Wenn die Beamten dann nicht auf solche Schwachsinnsaktionen ("Linkslinker wird versuchen, durch konsequentes Dummstellen bei der Identitätsprüfung eine überzogen Reaktion der Exekutive herbeizuführen, die medial ausgeschlachtet wird"), dann ist offensichtlich ein Mangel da.

[Centershot]

Natürlich hast Du recht, es gibt tatsächlich viel wichtigere Aufgaben für die Exekutive als sich mit dieser Gruppierung zu beschäftigen!
Aber glaubst Du wirklich dass sich die Polizei weiterhin bundesweit und dauerhaft von diesen Chaoten öffentlich vorführen lässt?
Im Kontext der in Österreich stattfindenden Straftaten sind diese gezielten Chaos-Aktionen nur Nadelstiche, aber sie tun ziemlich weh!
Daher glaube ich dass es in diesem Bereich zukünftig Änderungen der Vorgangsweise geben wird.
Könnte man es nicht so sehen wenn man den Betrachtungshorizont etwas erweitert:
Ein endloser Prozess, mediengerecht aufgemacht, offensichtlich von der Beweisführung ungenügend untermauert = Freispruch
Daher jetzt das Gefühl der Überlegenheit, darauf aufbauend startet man weitere medienwirksame Auftritte, kann ja nichts passieren, wir haben das Recht auf unserer Seite!
Und wie man sieht klappt´s ja doch (noch!)....
Centershot