RcL hat geschrieben: ↑Mo 13. Dez 2021, 23:46
trenck hat geschrieben: ↑Mo 13. Dez 2021, 23:05
"Asylwerber" (auf deutsch illegale Einwanderer) brauchen übrigens weder eine Impfung noch einen Test zur Einreise:
https://exxpress.at/corona-gesetz-asylw ... einreisen/
Bin schon gespant, ob die Impfpflicht bei den Goldstücken genauso konsequent umgesetzt werden wird wie bei den Einheimischen.
trenck
Asylwerber reisen nicht regulär ein, daher brauchens nonaned für die Einreise genauso wenig eine Impfung, wie du eine WBK wenn du am Schwarzmarkt einkaufst....... Und einen Asylwerber sofort wieder aus dem Land schmeißen ist nicht erlaubt. Daher ergibt sich diese Regelung.
Wenns dich stört, kannst..... richtig, genau nix machen, da diese Vorschriften von der EU und der Genfer Flüchtlingskonvention (ja, das 70 Jahre alte Papierl das ziemlich furchtbar gealtert ist) kommen. Das kannst ned einfach aussetzen, ohne dass ein Shitstorm über Österreich hereinbricht, wie man ihn seit Gründung der Republik noch ned gesehen hat. Mit allen politischen Konsequenzen und wahrscheinlich auch Strafen. Und eine Änderung der Konvention ist ebenfalls praktisch nicht machbar.
Kurz gesagt: O*sch g'rennt. Die Kommentare dort sind bestenfalls amüsant, weils wie ein Hund auf das anspringen, was vor ihrer Nase rennt. Dass die aktuellen Grünen damit recht wenig zu tun haben und in dem Gesetz drin steht, was sich ohnehin rechtlich zwangsweise ergibt, ist denen wahrscheinlich ned bewusst.
Eigentlich braucht man sie nur anders interpretieren und es so Handhaben wie andere, vornehmlich östliche EU Ländern. Dann ginge da schon einiges, aber dazu fehlt leider der politische Wille.
Ist auch der einser Schme von Migrationsfreundlichen Politikern zu behaupten man könne bestehende Gesetze nich ändern, alles geht wenn der politische Wille da ist.
Siehe Impfpflicht, auch kein Problem wie es ausschaut. Aber abwehrende Gesetze gegen illegal Einreisende sollen nicht möglich sein....

nebenbei dass diese ja oft Schlepper bezahlen und somit selbst vorsätzlich gegen unsere Gesetze verstoßen....
Aber naja, viele lassen sich halt gerne verarschen. Die ÖVP bzw. die Türkisen sind ja Meister darin.
Aber nun was zum eigentlichen Thema,
2G+ wird vermutlich bald Bundesweit kommen, schätze mit der Impfpflicht im Februar zusammen und die nächsten Lockdowns werden auch schon offen angesprochen.
https://www.krone.at/2580800