Jagdkommando keinen Waffenpass

[ruz]

Also ist Dollfuß dafür verantwortlich, dass JaKdoSoldaten keinen WP bekommen?

Wenn das nicht der Fall ist, sind wir wohl etwas OT.

[John Connor]

Die Frage war, warum aus Sicht des Fragestellers nicht besonders gefährdete Personen (nach dessen Sicht offenbar der BK) Personenschutz haben, Personen, die (aus seiner Sicht) gefährdet(er) sind, aber keinen WP bekommen. Dann kam die Frage, ob ein BK bereits ermordet wurde, was offenbar auf die Gefährdung von BK abzielen sollte.
Dass man die Ermordung Dollfuß‘ durch die Nazis mit der Gefährdung des heutigen BK auch nur irgendwie vergleichen kann, halt ich jedoch für absurd. Dass jemand in Österreich aber nicht weiß, dass Dollfuß ermordet wurde, halt ich ebenso für ein Problem.

Back to core topic:
Ich hab mir die Judikate der LVwG und des VwGH zur Frage WP für JaKdo gestern mal gegeben. Grundsätzlich wollten die LVwG aufgrund der Situation nach dem Afghanistaneinsatz (Regimewechsel, dadurch potentielle Datenweitergabe; Anschläge auf Ausbilder in Afghanistan WÄHREND des Dienstes) WP bewilligen, der VwGH hats aber jeweils wieder abgedreht.

Im letzten Fall, nachdem ein Soldat des KSK 1.) NACH dem Dienst VOR der Kaserne 2.) IN DEUTSCHLAND abgestochen wurde, hat das LVwG ebenfalls einen WP bewilligt.

Die BH hat den VwGH angerufen um die Entscheidung des LVwG zu bekämpfen. Diese Revision hat der VwGH aus FORMALEN Gründen nicht in Behandlung genommen, da sie nicht entsprechend ausgeführt (formelle Begründung zur Zulässigkeit) war.

Es gibt daher derzeit KEINE inhaltliche Entscheidung des VwGH zur Frage, ob jetzt endlich die Gefährdung von heimgekehrten Ausbildern aus Afghanistan ausreichend dargelegt wurde. Der Soldat hat aber in diesem Einzelfall aufgrund der LVwG Entscheidung einen WP (zu) bekommen.

[Ares]

?
Ich weiß nicht was du meinst.

(böse, rechts ... da könnte man an Hitler denken, würde aber auch nicht wirklich Sinn machen, der wurde nicht gerichtet, Österreich gab es damals auch nicht. Stichwort: Ostmark)

J. Haider

Ach so,
einen massiv alkoholisierten Unfalllenker hätte ich jetzt nicht als hingerichtet bezeichnet.
Aber ich weiß das manche Fans von ihm so etwas nicht akzeptieren könnten und ihm lieber als Märtyrer, der ermordet wurde, ansehen.
Hr. Haider war aber glaube ich nie Bundeskanzler oder Bundespräsident, passt also auch nicht.

Teile deine Meninung, ist nur der erste der mir eingefallen ist.

Vielleich auch absoluter Holzweg, gut möglich.

Aber egal

Hätte es nicht im Vorfeld Aufrufe via ORF zu seiner Ermordung gegeben, gäbe es diese Gerüchte nicht.

[RBM]

Ich kann mich nicht daran erinnern das jemals ein österreichsicher Kanzler / Präsident hingerichtet wurde.

Nicht hingerichtet aber ermordet: Ministerpräsident Karl Stürgkh