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Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon rhodium » Di 29. Nov 2016, 23:19

Kann mir jemand in einem Satz sagen bis zu welchem Datum wir "mehr" wissen. D.h. bis wann kann ich sicher noch einen HA kaufen ... also bis wann kann ein Gesetz schnellstens umgesetzt werden?

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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon Flouwert » Di 29. Nov 2016, 23:22

Vicky hat klargestellt? Mir wird ganz schwummrig... :twisted:

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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon hmg382 » Di 29. Nov 2016, 23:25

Ich glaube, dass kann keiner. Ich würde schätzen, bis Mitte 2017 mindestens. Nächster Trilog am 5. Dez, dann noch 3 Lesungen im Parlament, Veröffentlichung im EU Journal, Umsetzung in nationales Recht...

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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon Sanity » Mi 30. Nov 2016, 00:25

Flouwert hat geschrieben: Tolle Zusammenfassung der EU-Gesetzgebungsverfahren,


Vielen Dank. Bin fast zwei Stunden lang daran gesessen um das möglichst verständlich zusammenzufassen.

Flouwert hat geschrieben:Wir diskutieren aber gerade das Problem, dass es im Hintergrund scheinbar NICHT so abläuft.


Flouwert hat geschrieben:die Kommission sollte von der Grundidee her keine Allmacht haben - richtig. Aber sie versucht ja gerade, entgegen der Grundidee eine solche Allmacht zu entwickeln, indem sie am IMCO-Ausschuss vorbei einen Gun-Ban zu implementieren versucht.


Ich denke, daß im Rahmen der EU Entscheidungsprozesse bezüglich dieses Gesetzes alles nach den Regeln läuft, und werde versuchen, Dir Deine Bedenken zu nehmen und das nocheinmal erklären:

Die Aufgabe der Kommission ist es, einen ersten Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Dieser kommt dann in die Mühlen des Entscheidungsprozesses (den ich in meinem letzten Kommentar genauer beschrieben habe).

Der IMCO Ausschuss ist Teil des Parlaments. Und das Parlament kann man nicht übergehen, weil es maßgeblich (mit dem Ministerrat) für die Entscheidungsfindung verantwortlich ist.

Wie soll denn das Deiner Meinung nach genau funktionieren, daß das Parlament übergangen wird ? Das Parlament und auch der Ministerrat sind gesetzlich verpflichtet, in mehreren Durchläufen über den Beschluß von Gesetzen abzustimmen. Bis ein Gesetz beschlossen ist, müssen Ministerrat und Parlament solange Änderungen an dem Gesetzesentwurf vornehmen, bis sich alle einig sind. Man könnte dies als ein Verfahren der Iteration benennen, als einen Ablauf der im Sinne einer Annäherung an ein Endergebnis arbeitet.

Der Kommission selbst jedoch steht während dieses Verfahrens kein maßgebliches Instrument der Einmischung zur Verfügung. Daher frage ich Dich: wie soll das funktionieren daß die Kommission das Parlament übergeht ?

Natürlich kann die Kommission dem Ministerrat und Parlament sagen, daß die sich beeilen sollen, oder auch ihren Unmut darüber äußern, wenn ihnen ein Entscheidungsprozess zu lange dauert. Aber wen juckts ? Die Kommission verfügt über keine legitimen Werkzeuge um ihren eigenen Gesetzesentwurf "durchzupeitschen" - das widerspricht den gesetzlichen Grundlagen.

Falls Du irgendwelche Gesetze und Instrumente bzw. Methoden kennst, mit denen die Kommission maßgeblichen Einfluß nehmen kann, dann bitte ich darum, mir diese zu beschreiben, damit ich Deine Annahmen ernst nehmen kann.

Nocheinmal zur Wiederholung: Kommission kann einen ersten Gesetzesentwurf ausarbeiten. Dieser Entwurf wird dann solange von Parlament und Ministerrat verändert bis sich sowohl Parlament als auch Ministerrat geeinigt haben. Falls die sich nicht einigen können, dann kommt es auch zu keinem Gesetzesbeschluß. Die Kommission hat da nichts zu sagen, die darf bei den Besprechungen nicht mitreden, und auch nicht mitabstimmen. Falls die Kommission krumme Dinger probiert, dann kann das Parlament die sogar rauskicken.

Also bitte wie funktioniert diese kommissionsseitige EU Diktatur in Deiner Vorstellung ?

*Edit: habe den Beitrag nun selbst gekürzt, weil ich auf zuviele irrelevante Dinge eingegangen bin
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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon BigBen » Mi 30. Nov 2016, 07:04

Die Kommission kann trotzdem auf MEPs und Minister der Mitgliedsstaaten massiven Druck ausüben, denn alle Mitgliedsstaaten wollen bzw. brauchen irgendwas wo die Kommission starken Einfluss hat...seien es Förderungen, Nachsicht bei Nichterfüllung von Stabilitätskriterien usw.
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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon Maddin » Mi 30. Nov 2016, 08:35

Man muss halt immer zwischen den rein rechtlichen Kompetenzen und dem tatsächlichen Vorgehen unterscheiden. In Österreich haben wir theoretisch auch die Kompetenz beim Nationalrat bezüglich Gesetzesbeschlüssen, aber in Wahrheit sitzen die Regierungspartein hier in einem Boot und die meisten unserer Gesetze beruhen auf Regierungsvorlagen. Auf EU-Ebene sieht es nicht viel anders aus, als würde das Parlament in der heutigen Zeit die Kommission des Amtes entheben. Das glaub ich erst wenns soweit ist, Anlass dafür wäre ja wohl genug ? Da will doch niemand dem anderen ans Bein pissen...

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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon BigBen » Mi 30. Nov 2016, 08:58

Bitte auch nicht vergessen: der eigentliche Vorschlag zur verschärften Waffenrichtlinie ist von der Kommission...das heisst die Kommission bestimmt die Grundlage auf der dann ein Kompromiss mit dem Europäischen Parlament erarbeitet wird. Je dreister der Vorschlag der Kommission, desto fauler der Kompromiss...denn eine vollständige Ablehnung ist dann doch unwahrscheinlich.
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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon Sanity » Mi 30. Nov 2016, 11:21

Da stimme ich überall zu. Ich denke, so funktioniert das politische "Spiel". Der Ausgang hängt stark von der Konstellation der Protagonisten, und der Inhalte ab, über die beschlossen wird.

Der Rahmen jedoch ist und bleibt ein demokratischer. Allein schon deshalb weil soviele unterschiedliche Interessen beteiligt sind, die sich einigen müssen. Das ist nunmal wirklich nicht die beste Vorraussetzung für eine Diktatur.

Um auf einige weitere Posts von weiter am Anfang zurückzukommen (ich hab mir den ganzen thread 2 mal komplett durchgelesen): Waffengesetze jedenfalls werden imho oft neu verhandelt werden, weil es eben gerade zu diesem Thema stark unterschiedliche Positionen und Interessen gibt.

Ich bin mir selber nicht sicher, ob es so klug ist, jedem der einen KFZ Führerschein hat, automatisch zuzugestehen daß er fit für einen fancy AR-15 Modulbaukasten ist. Autos wurden nunmal nicht dazu gemacht um zu töten. Waffen schon (auch wenn diese von den meisten zu sportlichen Zwecken bzw. nicht gewalttätigen Freizeitgestaltung verwendet werden). Ich weiß, daß Menschen nicht immer gut funktionieren, und ich hab schon des öfteren miterleben dürfen daß Leute durchticken.

Aber ich bin mir meines eigenen Standpunktes zu dem Thema nicht sicher. Deshalb habe ich mich auch hier angemeldet um Dinge für mich herauszufinden, ich hatte mich bis vor einem halben Jahr mit diesem Thema noch nicht beschäftigt, aber möchte dies tun, weil es ein gesellschaftlich und historisch relevantes Thema ist, das ich bisher in mein Leben nicht reingelassen habe.

Meinem "links linken Lügenpresse lesenden Freundeskreis" (so würden hier einige mein soziales Umfeld vermutlich bezeichnen), möchte ich mein Interesse für Schusswaffen (aus nachvollziehbaren Gründen) nicht auf die Nase binden. Ich will ja schliesslich schiessen lernen. Und es mir nicht ausreden lassen (würde ich mich zu einer Frau umoperieren lassen wollen, hätte ich es diesbezüglich einfacher :roll: )

Vielleicht finde ich also hier ein paar Antworten.

Ich war übrigens auch nicht beim Bundesheer, habe damals stattdessen aber 12 Monate (oder warens sogar 14 Monate ?) lang Sch**sse geputzt und erwachsenen Menschen die Windeln gewechselt.
Die meisten hier werden vermutlich eines Tages froh sein, wenn sie einen Zivi haben der ihnen das Gacka wegwischt wenn sie das selber nicht mehr schaffen.
Ausserdem bin ich für eine offene Gesellschaft, wo viele Kulturen Platz haben. Ich bin froh daß ich in einem Land lebe, wo ich mir aussuchen kann ob ich in einem deutschen, türkischen, griechischen, polnischen, slowakischen, italienischen, mexikanischen, russischen, amerikanischen, etc. Restaurant zu mittag essen will.

Und mag halt Schiessen lernen.

Ich tu mir mit meiner Einstellung natürlich ein bisschen schwer hier, weil ich das Gefühl habe, daß die Mehrheit der Leute in diesem Forum sowohl EU politisch als auch auf nationaler Ebene eher eine Linie verfolgen, die mich normalerweise abschreckt. Das stört natürlich mein persönliches Zugehörigkeitsgefühl zu diesem Forum, also mal schaun wielange ich es hier aushalte.

Falls ich mit einer derartigen Gesinnung hier aber von vornherein vollkommen falsch bin, bitte ich die Moderatoren, so ehrlich zu sein und mir das gleich zu sagen, dann verzupf ich mich wieder.

- Das warad jetzt eigentlich mein "ich hab mich neu angemeldet und stelle mich vor" gewesen. Gehört vermutlich in eine andere Forumkategorie verschoben, weil "Off Topic". Aber hätte ich das dort so frei vom Herzen geposted wie jetzt, hätte man mich wohl für einen Internet Troll gehalten.
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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon BigBen » Mi 30. Nov 2016, 11:29

Sanity hat geschrieben:Falls ich mit einer derartigen Gesinnung hier aber von vornherein vollkommen falsch bin, bitte ich die Moderatoren, so ehrlich zu sein und mir das gleich zu sagen, dann verzupf ich mich wieder.


Nein mit der Einstellung (find ich besser als "Gesinnung") bist du hier genau richtig - du wirst dich halt immer wieder mal auf ein wenig Gegenwind von anderen Usern gefasst machen müssen.

Wichtig ist aber auch, das nicht jeder der unsere Grenzen vernünftig geschützt sehen will, gegen unkontrollierte (!) und unkoordinierte (!) Massenzuwanderung ist und für eine vernünftige Integration von Migranten inklusive der Akzeptanz unserer Verfassung ist, gleich als Rechter oder gar Fascho abgestempelt wird.
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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon Madrox » Mi 30. Nov 2016, 12:08

Heißt das, wir sollen nun so schnell wie möglich eine halbautomatische Langwaffe bzw. Faustfeuerwaffe kaufen, da dies in naher Zukunft nicht mehr möglich sein wird?

:at1:

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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon BigBen » Mi 30. Nov 2016, 12:10

Madrox hat geschrieben:Heißt das, wir sollen nun so schnell wie möglich eine halbautomatische Langwaffe bzw. Faustfeuerwaffe kaufen, da dies in naher Zukunft nicht mehr möglich sein wird?

:at1:


Du solltest die so schnell wie möglich eine halbautomatische Langwaffe bzw. Faustfeuerwaffe kaufen, da dies in naher Zukunft nicht mehr möglich sein KÖNNTE.

Noch ist nichts beschlossen, aber einfacher wird es sicher nicht.
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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon Madrox » Mi 30. Nov 2016, 12:40

Sehe ich eigentlich auch so, die Frage ist halt, ob sich eventuelle zukünftige Verschärfungen auch auf die zu diesem Zeitpunkt bereits in Besitz befindlichen Waffen auswirken werden. Dann hätte man im blödsten Fall illegale Waffen, die somit praktisch keinen Wert mehr hätten. Habe zumindest in anderen Quellen gelesen, dass sich Leute diesbezüglich Sorgen machen...

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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon hacmac » Mi 30. Nov 2016, 12:55

Sanity hat geschrieben:Da stimme ich überall zu. Ich denke, so funktioniert das politische "Spiel". Der Ausgang hängt stark von der Konstellation der Protagonisten, und der Inhalte ab, über die beschlossen wird.

Der Rahmen jedoch ist und bleibt ein demokratischer. Allein schon deshalb weil soviele unterschiedliche Interessen beteiligt sind, die sich einigen müssen. Das ist nunmal wirklich nicht die beste Vorraussetzung für eine Diktatur.

Um auf einige weitere Posts von weiter am Anfang zurückzukommen (ich hab mir den ganzen thread 2 mal komplett durchgelesen): Waffengesetze jedenfalls werden imho oft neu verhandelt werden, weil es eben gerade zu diesem Thema stark unterschiedliche Positionen und Interessen gibt.

Ich bin mir selber nicht sicher, ob es so klug ist, jedem der einen KFZ Führerschein hat, automatisch zuzugestehen daß er fit für einen fancy AR-15 Modulbaukasten ist. Autos wurden nunmal nicht dazu gemacht um zu töten. Waffen schon (auch wenn diese von den meisten zu sportlichen Zwecken bzw. nicht gewalttätigen Freizeitgestaltung verwendet werden). Ich weiß, daß Menschen nicht immer gut funktionieren, und ich hab schon des öfteren miterleben dürfen daß Leute durchticken.

Aber ich bin mir meines eigenen Standpunktes zu dem Thema nicht sicher. Deshalb habe ich mich auch hier angemeldet um Dinge für mich herauszufinden, ich hatte mich bis vor einem halben Jahr mit diesem Thema noch nicht beschäftigt, aber möchte dies tun, weil es ein gesellschaftlich und historisch relevantes Thema ist, das ich bisher in mein Leben nicht reingelassen habe.

Meinem "links linken Lügenpresse lesenden Freundeskreis" (so würden hier einige mein soziales Umfeld vermutlich bezeichnen), möchte ich mein Interesse für Schusswaffen (aus nachvollziehbaren Gründen) nicht auf die Nase binden. Ich will ja schliesslich schiessen lernen. Und es mir nicht ausreden lassen (würde ich mich zu einer Frau umoperieren lassen wollen, hätte ich es diesbezüglich einfacher :roll: )

Vielleicht finde ich also hier ein paar Antworten.

Ich war übrigens auch nicht beim Bundesheer, habe damals stattdessen aber 12 Monate (oder warens sogar 14 Monate ?) lang Sch**sse geputzt und erwachsenen Menschen die Windeln gewechselt.
Die meisten hier werden vermutlich eines Tages froh sein, wenn sie einen Zivi haben der ihnen das Gacka wegwischt wenn sie das selber nicht mehr schaffen.
Ausserdem bin ich für eine offene Gesellschaft, wo viele Kulturen Platz haben. Ich bin froh daß ich in einem Land lebe, wo ich mir aussuchen kann ob ich in einem deutschen, türkischen, griechischen, polnischen, slowakischen, italienischen, mexikanischen, russischen, amerikanischen, etc. Restaurant zu mittag essen will.

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Ich tu mir mit meiner Einstellung natürlich ein bisschen schwer hier, weil ich das Gefühl habe, daß die Mehrheit der Leute in diesem Forum sowohl EU politisch als auch auf nationaler Ebene eher eine Linie verfolgen, die mich normalerweise abschreckt. Das stört natürlich mein persönliches Zugehörigkeitsgefühl zu diesem Forum, also mal schaun wielange ich es hier aushalte.

Falls ich mit einer derartigen Gesinnung hier aber von vornherein vollkommen falsch bin, bitte ich die Moderatoren, so ehrlich zu sein und mir das gleich zu sagen, dann verzupf ich mich wieder.

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Danke, ich übernehme das gleich mal für mich, als Vorstellungspost, das hätte 1:1 von mir stammen können!

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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon BigBen » Mi 30. Nov 2016, 16:32

Damit kann ich leben. Und jetzt zurück zu den verdammten Plänen der EU.
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Re: Europäische Kommission will alle AR15 und AK Derivate verbieten lassen - 2. Anlauf

Beitragvon Lexman1 » Mi 30. Nov 2016, 16:44

Jungs, ist doch alles WURSCHT! Jeder darf hier mitlesen und mitarbeiten. Was jemand wählt oder welche politische Einstellung jemand vertritt kann/ darf und vor allem MUSS uns egal sein.

Dass LWB eher mal konservativer sind trifft vielleicht großteils zu, aber auch nicht bei Jedemdem. Und dass wir alle etwas vorsichtig auf "liberale" reagieren liegt leider an unserer leidgeprüfen Erfahrung mit Politikern und Parteien. DENNOCH bzw gerade DESWEGEN dürfen wir nicht gleich am Anfang gegenseitig zerfleischen und in verschiedene pol. Kasten/ Lager whatever einteilen, da wir nur unsere gemeinsame Basis schwächen. Wenn ein VDB oder Kern oder Kermit den Frosch Wähler wirklich ein Interesse am Schießsport hat, dann ist das Gut so! Dann kommt vielleicht er und sein Umfeld drauf, dass viele von uns womöglich etwas "rau" gegenüber Unbekannten und der Gesellschaft sind, wir aber alles andere als Rambos oder gar Spinner sind!

Also tief durchatmen und positiv denken und wieder ein paar Mails rausschmeißen!
Zuletzt geändert von Lexman1 am Mi 30. Nov 2016, 16:45, insgesamt 1-mal geändert.
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