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Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 10:20
von Sidekix
hat schon wer davon gehört?
lt Gerichtsbeschluss muß Haenel die CR223 vernichten
So geht Vernichtungskrieg. HAENEL hat nicht nur den Gipfel erreicht, nämlich die Ausschreibung für das nächste Sturmgewehr der Bundeswehr gewonnen, sondern schreitet jetzt auch durch ein tiefes Tal. Laut Oberlandesgericht Düsseldorf hat Haenel die Patentrechte von Heckler & Koch verletzt. Nun kann die Firma Anspruch auf Schadenersatz geltend machen.
Und nicht nur das: HAENEL GmbH sei verpflichtet, alle noch in ihrem Besitz befindlichen Gewehre zu vernichten, ihre gewerblichen Kunden gegen eine Entschädigungszahlung zur Rückgabe bereits gelieferter Gewehre aufzufordern und der Klägerin Auskunft über den mit dem bisherigen Verkauf der Gewehre erzielten Gewinn zu erteilen. Im Klartext: HAENEL hat mit MK556 gegen HECKLER & KOCH bei der Beschaffung verloren, jetzt muss auch noch das zivile Derivat der Waffe, der Halbautomat CR223 vollständig aus dem Verkehr gezogen werden – auch verkaufte Exemplare – und vernichtet werden. Wobei das CR223 auch in Sachsen und Hamburg als deutsche Polizeiwaffe im Dienst ist. Letztendlich kann HK aufgrund der Verkaufszahlen der Zivilwaffe Schadensersatz einfordern.
https://www.spartanat.com/2022/12/geric ... ernichten/
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inha ... Z_D2ALBZ7k
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 11:10
von roti991
Wenn Haenel hier Patente verletzt hat (wurde gerichtlich ja festgestellt!) dann ist es auch so richtig. Auch wenn es mWn nur 3 kleine Entwässerungsbohrungen sind?!... Die Frage ist hald hier ob nicht Haenel einen geänderten Bauteil, der kein Patent verletzt, an die Kunden ausliefern kann und die anderen einsammelt. Das ist finanziell sicher weniger Schaden als alle CR223 wieder einsammeln und Rückkaufen..
Aber ich sehe das mal entspannt,ich hab sowieso keine CR223. Außerdem mal schauen was da noch so kommt bzw. ob es überhaupt soweit kommt. Da gibt es sicher genug Anwälte die jetzt genug Arbeit haben
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 11:16
von gewo
roti991 hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 11:10
Da gibt es sicher genug Anwälte die jetzt genug Arbeit haben
soweit ich verstanden habe war das der hoechstgerichtsentscheid
da gibts keinen einspruch mehr
und ja, es ging offenbar um die drei entwaesserungsbohrungen die einem patentrecht zu unterliegen scheinen
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 11:21
von roti991
gewo hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 11:16
soweit ich verstanden habe war das der hoechstgerichtsentscheid
da gibts keinen einspruch mehr
und ja, es ging offenbar um die drei entwaesserungsbohrungen die einem patentrecht zu unterliegen scheinen
Okay, dann wäre der "Kas" gegessen, sozusagen...
Die Frage ist es hald wirklich ob man den Teil (ohne Patentverletzung) austauschen kann, anstatt alle einzusammeln und zu vernichten...
Mich würde auch interessieren, ob auch die Privatbesitzer alle wieder hergeben müssten (auch die in Ö)?
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 11:26
von gewo
roti991 hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 11:21
gewo hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 11:16
soweit ich verstanden habe war das der hoechstgerichtsentscheid
da gibts keinen einspruch mehr
und ja, es ging offenbar um die drei entwaesserungsbohrungen die einem patentrecht zu unterliegen scheinen
Okay, dann wäre der "Kas" gegessen, sozusagen...
Die Frage ist es hald wirklich ob man den Teil (ohne Patentverletzung) austauschen kann, anstatt alle einzusammeln und zu vernichten...
Mich würde auch interessieren, ob auch die Privatbesitzer alle wieder hergeben müssten (auch die in Ö)?
ich kenn das thema auch erst seit gestern mittag
und ich habs ned verfolgt und ich habs auch ned vor es zu verfolgen
es betrifft mich ja ned
aber wenn waffen einziehen und teil tauschen eine option waere dann haette man wohl am gerichtsweg versucht ein urteil zu erwirken welches genau das vorgibt. hat man ned oder man ist damit ned durchgekommen.
mal sehen was die eigentuemer in abu dhabi zu dem urteil sagen ....
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 11:34
von brookek9
Für Privatbesitzer hat das Urteil keine Auswirkung und wäre auch schwer umsetzbar.
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 12:02
von yoda
gewo hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 11:26
..mal sehen was die eigentuemer in abu dhabi zu dem urteil sagen ....
Das amüsiert mich so maßlos, insbesondere weil man jetzt monatelang bestritten hat, dass Patente verletzt worden sein könnten. Wobei es in meinen Augen schon rein grundsätzlich eine bodenlose Frechheit ist, dass man einen EU Waffenhersteller an einen Rüstungskonzern im Nahen Osten verhöckern darf, und dann hat die Bude sogar noch so einen renommierten deutschen Namen....
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 12:19
von brookek9
yoda hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 12:02
gewo hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 11:26
..mal sehen was die eigentuemer in abu dhabi zu dem urteil sagen ....
Das amüsiert mich so maßlos, insbesondere weil man jetzt monatelang bestritten hat, dass Patente verletzt worden sein könnten. Wobei es in meinen Augen schon rein grundsätzlich eine bodenlose Frechheit ist, dass man einen EU Waffenhersteller an einen Rüstungskonzern im Nahen Osten verhöckern darf, und dann hat die Bude sogar noch so einen renommierten deutschen Namen....
Hätte es nicht die Käufer aus dem Nahen Osten gegeben, würde es Haenel nicht mehr geben, immerhin ist die Produktion in Europa geblieben.
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 12:38
von roti991
brookek9 hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 12:19
Hätte es nicht die Käufer aus dem Nahen Osten gegeben, würde es Haenel nicht mehr geben, immerhin ist die Produktion in Europa geblieben.
Trotzdem sind womöglich bei Haenel jetzt nun auch wieder Arbeitsplätze gefährdet...
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 12:48
von brookek9
Leider...
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 13:36
von titan
Es geht um ein paar Löcher in der Buffer Tube und den Hohlraum den die Schlagbolzenfeder bildet. Natürlich könnte man das schadensbegrenzend tauschen aber der Schaden am Markt für HK betrifft nun Mal alle geschäftsrelevanten Bereiche, insofern ist die Entscheidung kein Wunder.
Wäre ja gelacht wenn es nicht so wäre.
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 14:32
von glockfun
Deutschland und seine "Rüstungskonzerne"
Die Beschaffungs-Geschichte ist um ein Kapitel reicher.
Wege/Bewegungen der Waffen sind ja nachvollziehbar und die Rückholung machbar. H&K hat ja auch alle illegal exportieren Waffen brav aua den bösen Gebieten zurückgeholt
Abseits der Patente:
Man musste ja explizit die USA in der Lieferkette quasi ausschließen, aber Hauptsache eine AR Plattform. Manch einer könnte meinen, schöner kann man den eigenen Hirntod nicht zelebrieren, aber wie es in EUropa gelingen kann, so fällt der oder die andere eben auch mal nach oben.
Kann (die Bundeswehr) nur hoffen das hierbei etwas besseres rauskommt als bisherige H&K Ware. Von wenigen Ausnahmen abgesehen war die Marke immer ertwas das ich so schnell wie möglich wieder aus den Händen gegeben hab. Das ein AUG oder eine Glock im Lagefeuer ebenso keine Gute Figur machen wie das deutsche Klump OK, aber abseits der Flammen trennen die Welten.
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 15:12
von Mushr00m
Ich finds ja schon lächerlich genug dass ein Gericht entscheidet welche Waffe die Bundeswehr bekommt. Da hat ja HK ganze Arbeit geleistet...
Immerhin soll das für die Ausschreibung eingereichte MK556 diese legendären Bohrungen ja gar nicht gehabt haben.
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 15:22
von gunlove
Die spinnen, die Piefke!
Re: Haenel muss CR223 vernichten
Verfasst: Sa 31. Dez 2022, 16:18
von titan
Mushr00m hat geschrieben: ↑Sa 31. Dez 2022, 15:12
Ich finds ja schon lächerlich genug dass ein Gericht entscheidet welche Waffe die Bundeswehr bekommt. Da hat ja HK ganze Arbeit geleistet...
Immerhin soll das für die Ausschreibung eingereichte MK556 diese legendären Bohrungen ja gar nicht gehabt haben.
Kann ich nichts dazu sagen, müsste man sich ansehen. Patentiert ist es seit 2010. Patentrechtlich ist eine Teilnahme jedenfalls egal, wenn es geschützt ist. Genau das ist ja der Sinn eines Patents.