trenck hat geschrieben: ↑Mi 18. Mär 2020, 12:56
Sogar der staatsgläubige "Standard", in Person Hans Rauscher, warnt vor der Einschränkung der Grundrechte im Gefolge der Corona-Krise:
https://www.derstandard.at/story/200011 ... entalitaet
Die Gefahr für die Gesundheit steht zwar derzeit im Vordergrund, aber Wachsamkeit, was die schleichende Aushöhlung der Grundrechte betrifft, ist trotzdem geboten. Wir brauchen jetzt Solidarität, auch Disziplin im Befolgen vernünftiger Maßnahmen, aber keine Untertanenmentalität.
Ich kenn mich nicht ganz aus: ist das jetzt ein rechter Verschwörungstheoretiker, hat er gar einen Aluhut auf, oder ist er einfach nur zu blöd dazu, zu verstehen, wie der Staat Österreich funktioniert?
trenck
Ich denke, ich kann dich aufklären: Du hast nicht verstanden, was da steht.
"Es ist Wachsamkeit geboten" ungleich "Das darf ned sein". Ersteres ist eine legitime Aussage, letzteres wäre eins von den Dingen, die du genannt hast.
Weiters steht da:
Alle diese Grundrechte sind im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie relevant bzw. bereits eingeschränkt
Das ist so auch korrekt, wie schon gesagt: Grundrechte sind einschränkbar. Das einzige, was er hier sagt, ist: Aufpassen dass ned ZU weit gegangen wird.
Er sagt nicht, dass das bereits jetzt der Fall sei. Abgesehen von der Sache mit A1, die rechtlich problematisch sein könnte.