Coronavirus \ COVID 19

[tousibaer]

Und ich Depp hab immer geglaubt, dass der Bundespräsident jedes neue Gesetz auf Verfassungskonformität prüfen muss bevor er es absegnet.
Aber vielleicht war ja unser VDB gerade eine rauchen

Nein, dafür ist im Prinzip der Verfassungsgerichtshof zuständig.
Der Präsi muss meines Wissens nur beurkunden, das ein Gesetzt verfassungsgemäß zustande gekommen ist.

Grüße

[milu]

Und ich Depp hab immer geglaubt, dass der Bundespräsident jedes neue Gesetz auf Verfassungskonformität prüfen muss bevor er es absegnet.
Aber vielleicht war jae unser VDB gerade eine rauchen

Gesetze ja, deshalb ist ja das Budgetgesetz nicht durchgegangen

Verordnungen nicht, hier kann nur der VwGh nachträglich prüfen.

[Maddin]

Die ganzen Regeln sind so ein unlogischer Krampf das hältst teilweise einfach nimmer aus.

Das ist auch einer der Gründe wieso so viele Menschen die Maßnahmen nicht mehr mittragen und ich sie auch sehr kritisch sehe. Zum Einen weil die Kommunikation verheerend ist, zum Anderen weil oft genug falsche Versprechungen gemacht wurden und weil jetzt (genauso wie am Anfang im Frühjahr) wieder in seichten totalitären Gewässern geschwommen wird.

Willkürliche Lockdown-Regelungen, eine Polizei die Geschäfts- und Privaträume kontrollieren darf etc. Im Frühjahr die zum Teil unglaublichen Anmaßungen der Polizei und BH's, wo genug willkürliche Strafen verhängt wurden etc. Da wurden bei manchen wieder ein paar feuchte Träume war...


Das Meiste wurde zwar von den Verwaltungsgerichten gekippt, aber trotzdem alles Dinge die das Vertrauen der Leute nachhaltig geschädigt haben und einfach nicht notwendig gewesen wären, wenn man von Anfang an ehrlich gewesen wäre.

[ASCO]

Und ich Depp hab immer geglaubt, dass der Bundespräsident jedes neue Gesetz auf Verfassungskonformität prüfen muss bevor er es absegnet.
Aber vielleicht war jae unser VDB gerade eine rauchen

Gesetze ja, deshalb ist ja das Budgetgesetz nicht durchgegangen

Verordnungen nicht, hier kann nur der VwGh nachträglich prüfen.

Ja aber dass man den Sauhaufen nicht alleine agieren lassen kann, ist ja offensichtlich.
Ich denke dass VDB immer noch die oberste Instanz ist, der die lustigen Vier zur Räson bringen könnte, entlassen darf er sie ja auch!
Im übrigen denke ich, dass auch verpflichtende Tests oder verflichtende Impfungen nicht verfassungskonform sind.

[Davomon1979]

Und ich Depp hab immer geglaubt, dass der Bundespräsident jedes neue Gesetz auf Verfassungskonformität prüfen muss bevor er es absegnet.
Aber vielleicht war jae unser VDB gerade eine rauchen

Siehe B-VG
Artikel 47. (1) Das verfassungsmäßige Zustandekommen der Bundesgesetze wird durch den Bundespräsidenten beurkundet.

Er prüft also ob das Gesetz richtig eingebracht, in die Zuständigkeit des Bundes oder Landes fällt und beschlossen wurde. - Was drin steht geht ihn aber nix an.

Impfpflicht hatten wir in Österreich bis ca. 1980 gegen die Pocken. Impfpflicht in anderen Ländern war vor ein paar Jahren beim EUGH und ist für unbedenklich befunden worden. - Impfpflicht steht aber nicht auf der Agenda.

Zur vermeintlichen Testpflicht: Wenn eine Frau in Österreich ein Kind bekommt, erhält sie das Kindergeld nur voller Höhe wenn sie sich selbst 5 x und das Kind 5 x untersuchen lässt, sonst nur die Hälfte. - Da spricht kein Mensch von Testzwang und das ist schon Jahrzehnte so.

[kuni]

Und ich Depp hab immer geglaubt, dass der Bundespräsident jedes neue Gesetz auf Verfassungskonformität prüfen muss bevor er es absegnet.
Aber vielleicht war jae unser VDB gerade eine rauchen

Siehe B-VG
Artikel 47. (1) Das verfassungsmäßige Zustandekommen der Bundesgesetze wird durch den Bundespräsidenten beurkundet.

Er prüft also ob das Gesetz richtig eingebracht, in die Zuständigkeit des Bundes oder Landes fällt und beschlossen wurde. - Was drin steht geht ihn aber nix an.

Impfpflicht hatten wir in Österreich bis ca. 1980 gegen die Pocken. Impfpflicht in anderen Ländern war vor ein paar Jahren beim EUGH und ist für unbedenklich befunden worden. - Impfpflicht steht aber nicht auf der Agenda.

Zur vermeintlichen Testpflicht: Wenn eine Frau in Österreich ein Kind bekommt, erhält sie das Kindergeld nur voller Höhe wenn sie sich selbst 5 x und das Kind 5 x untersuchen lässt, sonst nur die Hälfte. - Da spricht kein Mensch von Testzwang und das ist schon Jahrzehnte so.

Bitte keine sachlichen Argumente bei der Corona Diskussion. Da machst was falsch. Ein Video aufnehmen, am besten im Auto sitzen, und mit "Herr Politiker xxx, ich bin wütend anfangen". Dann 7 Minuten schimpfen (nicht 10, sonst schaltet Youtube Werbung im Video) und sofort auf Facebook öffentlich stellen.

Ein guter Kunde von uns ist Apotheker, wenn der erzählt was alle freiwillig schlucken und impfen - da stellt es einen die Haare auf. Und wenn es von einem Guru kommt (Apotheker Franz) muss es nur noch teuer sein uns alle schlucken. Für die Schönheit wird sowieso alles gespritzt.

Alle sind Testgegner, aber für 50€ geht es - und für 500€ kann der Tester in jede Körperöffnung testen....

[kuni]

Und ich Depp hab immer geglaubt, dass der Bundespräsident jedes neue Gesetz auf Verfassungskonformität prüfen muss bevor er es absegnet.
Aber vielleicht war jae unser VDB gerade eine rauchen

Siehe B-VG
Artikel 47. (1) Das verfassungsmäßige Zustandekommen der Bundesgesetze wird durch den Bundespräsidenten beurkundet.

Er prüft also ob das Gesetz richtig eingebracht, in die Zuständigkeit des Bundes oder Landes fällt und beschlossen wurde. - Was drin steht geht ihn aber nix an.

Impfpflicht hatten wir in Österreich bis ca. 1980 gegen die Pocken. Impfpflicht in anderen Ländern war vor ein paar Jahren beim EUGH und ist für unbedenklich befunden worden. - Impfpflicht steht aber nicht auf der Agenda.

Zur vermeintlichen Testpflicht: Wenn eine Frau in Österreich ein Kind bekommt, erhält sie das Kindergeld nur voller Höhe wenn sie sich selbst 5 x und das Kind 5 x untersuchen lässt, sonst nur die Hälfte. - Da spricht kein Mensch von Testzwang und das ist schon Jahrzehnte so.

Bitte keine sachlichen Argumente bei der Corona Diskussion. Da machst was falsch. Ein Video aufnehmen, am besten im Auto sitzen, und mit "Herr Politiker xxx, ich bin wütend anfangen". Dann 7 Minuten schimpfen (nicht 10, sonst schaltet Youtube Werbung im Video) und sofort auf Facebook öffentlich stellen.

Ein guter Kunde von uns ist Apotheker, wenn der erzählt was alle freiwillig schlucken und impfen - da stellt es einen die Haare auf. Und wenn es von einem Guru kommt (Apotheker Franz) muss es nur noch teuer sein uns alle schlucken. Für die Schönheit wird sowieso alles gespritzt.

Alle sind Testgegner, aber für 50€ geht es - und für 500€ kann der Tester in jede Körperöffnung testen....

Es wird keine Impfpflicht kommen - aber Großveranstaltungen erst ab 60% Durchimpfquote - und Urlaub fliegen nur mit Impfung. Und dann geht es schnell - weil der Urlaub ist wichtiger als die eigene Einstellung

[hobbycaptain]

............................................................
Alle sind Testgegner, aber für 50€ geht es - und für 500€ kann der Tester in jede Körperöffnung testen....

Es wird keine Impfpflicht kommen - aber Großveranstaltungen erst ab 60% Durchimpfquote - und Urlaub fliegen nur mit Impfung. Und dann geht es schnell - weil der Urlaub ist wichtiger als die eigene Einstellung

wer schimpft, der kauft - altes Sprichwort

[Sauer202]

Israel sollte vielen als Vorbild gelten, Stichwort Grüner Pass.

https://orf.at/stories/3194432/

[hobbycaptain]

Israel sollte vielen als Vorbild gelten, Stichwort Grüner Pass.

https://orf.at/stories/3194432/

wird eh so kommen (müssen), weils mit Freiwilligkeit einfach nicht geht, wie man sieht.

[Maddin]

Israel sollte vielen als Vorbild gelten, Stichwort Grüner Pass.

https://orf.at/stories/3194432/

wird eh so kommen (müssen), weils mit Freiwilligkeit einfach nicht geht, wie man sieht.

Das ist doch der Sinn von Freiwilligkeit.

Wer sich impfen lassen möchte soll es tun, wer nicht soll aber dadurch nicht schlechter gestellt werden.

[Davomon1979]

Israel sollte vielen als Vorbild gelten, Stichwort Grüner Pass.

https://orf.at/stories/3194432/

wird eh so kommen (müssen), weils mit Freiwilligkeit einfach nicht geht, wie man sieht.

Das ist doch der Sinn von Freiwilligkeit.

Wer sich impfen lassen möchte soll es tun, wer nicht soll aber dadurch nicht schlechter gestellt werden.

In Deutschland ist man derzeit der Meinung, die Pandemie ist beendet sobald Impfstoff für alle zur Verfügung steht. - Ab diesem Zeitpunkt gibt es keine Maßnahmen mehr und auch die Krankenhäuser kehren zu Normalbetrieb zurück (keine reservierten Intensivbetten).

Das Thema Corona erledigt sich dann innerhalb von 2 -3 Jahren auch für die Impfmuffel. 90 % davon hatten dann Corona und die restlichen 10 % sind an Corona gestorben.

[hobbycaptain]

......................................
Das Thema Corona erledigt sich dann innerhalb von 2 -3 Jahren auch für die Impfmuffel. 90 % davon hatten dann Corona und die restlichen 10 % sind an Corona gestorben.

an oder mit ?

[hobbycaptain]

............................................
Wer sich impfen lassen möchte soll es tun, wer nicht soll aber dadurch nicht schlechter gestellt werden.

wennst daheim Couchpotatoe spielen willst, dann wird das auch so sein, ansonsten

wirst sehen, das werdens net spielen, zumindest nicht in den ersten Jahren.
und da muss gar nicht unsere Regierung was machen.
da werden schon andere Institutionen und Länder dafür sorgen

- nach Kroatien oder Italien auf Urlaub fahren - gern, aber nur mit Impfung, alternativ akueller Test
- schnell einen Billigflug nach Griechenland - gern, aber nur mit Impfung, alternativ akueller Test
- zum Ringfahren auf den Pannoniaring - gern, aber nur mit Impfung, alternativ akueller Test
- Urlaub/Dienstreise in die USA - gern, aber nur mit Impfung, alternativ akueller Test
- Wellnessen im Club - gern, aber nur mit Impfung, alternativ akueller Test
- ins Theater oder Kabarett - gern, aber nur mit Impfung, alternativ akueller Test
- beliebig fortzusetzen

mal schauen, obs so kommt, und wenn ja, wieviele Impf- bzw. Testeverweigerer es dann noch gibt. Dann zieh ich den Hut vor denen, das nenn ich dann nämlich konsequent.

[Davomon1979]

......................................
Das Thema Corona erledigt sich dann innerhalb von 2 -3 Jahren auch für die Impfmuffel. 90 % davon hatten dann Corona und die restlichen 10 % sind an Corona gestorben.

an oder mit ?

10 % aller Corona Kranken brauchen Sauerstoff. - Werden alle Maßnahmen aufgehoben, sprengt Corona alle Kapazitäten auch die der Normalstation. - Die Nichtgeimpften sterben, dann weil für sie kein Sauerstoff verfügbar war. - Ist das mit oder an?

Ist aber wie gesagt eine Diskussion aus Deutschland.