Bud Spencer hat geschrieben:Noldi hat geschrieben:
Jemand aus dem Forum hat das Knights Armament AR-15 privat beim BMI einstufen lassen. Ich schau mal wer das war und schreib dir dann eine PM. Frag den mal, vielleicht hilft er dir.
Das war der Jimmy, er hatte aber mehr Probleme mit ITAR als mitn BMI.
Problem ist: Du musst die waffe über einen A-händler reinhohlen, umbauen lassen und einstufen das Risiko trägst du. Ich hab einmal die Idee von einem Crowd funding eingebracht, ist aber nichts geworden.
Eben das glaube ich von Gesetzes wegen nicht, das wird nur der Händler verlangen, der es dir sonst nicht verkaufen wird. Er wird schlicht sicher gehen wollen, kein Kriegsmaterial zu verkaufen. Das BMI erstattet bloß eine Stellungnahme, an die die Bezirksverwaltungsbehörde grundsätzlich nicht gebunden ist.
Das bezieht sich jetzt nicht auf dich persönlich - und bitte versteh es auch so! - aber bislang hat mir niemand eine Norm nennen können, auf deren Grundlage das BMI eine Einstufung durchführt. Hoheitliches Handeln ohne Rechtsgrundlage funktioniert aber nunmal nicht...
- § 17 Abs 2 WaffenG funktioniert nicht, hat einen gänzlich anderen Zweck und ist eine Verordnungszuständigkeit. Eine Einstufung durch VOs, die im Übrigen hinreichend zu publizieren wären, ist mir unbekannt.
- andere Grundlage fällt mir keine ein.