Mag Dump hat geschrieben: Sa 2. Aug 2025, 23:05
Master-chief1000 hat geschrieben: Sa 2. Aug 2025, 21:24
Da hat Steppenwolf leider recht. In den großen Fragen bricht uns die europäische Kleinstaaterei das Genick. Kann man aber auch National kritisieren. Der Föderalismus in Österreich schadet mehr als er nutzt wie ich finde. Sehr gutes Interview dazu übrigens in der Zib vor ein paar Wochen.
https://youtu.be/hjlyn2VNbKo?si=bo3wTpVNAXjOjh9i
Föderalismus ist in einem Mehrparteienstaat eine ganz essentielle Möglichkeit, zu verhindern, dass eine Partei den Staat umfassend und kompromisslos beherrscht.
Ich würde kein Österreich wollen, das zu 100% von einer Partei oder einer Regierung beherrscht wird. Die Verteilung von Macht und Einfluß auf Bund und Länder verhindert Auswüchse. Ich erspare mir Verweise auf frühere Regierungen - wer sich erinnert, kann sich schon seinen Reim auf meinen Kommentar machen.
Da haben wir wohl getrennte Ansichten
Föderalismus als Schutz vor Machtmissbrauch ist ein theoretisch sinnvolles Konzept – aber in Österreich/ EU ist er kein Garant für Demorkatie sondern oft ein Hebel für Intransparenz, Klientelpolitik und Blockade vom feinsten.....
Die Realität in Österreich (wird bei den anderen Mitgliedsländern nicht anders sein) ist- Wir haben nicht neun laboratorien der Demokratie, sondern neun Parallelverwaltungen mit ineffizientem Mitteleinsatz was ein erheblicher Unterschied ist.
Wenn wir ernsthaft demokratische Vielfalt wollen, dann brauchen wir starke Parlamente, funktionierende Gewaltenteilung, unabhängige Medien und ein kritisches Bildungswesen. Nicht neun verschiedene Bauordnungen, Spitalsgesetze oder Förderstrukturen, die niemand mehr durchblickt.
Gerade die FPÖ zeigt (das ist ja die Partei die du ansprichst, oder?)- Föderalismus schützt nicht vor Machtmissbrauch – sie profitiert sogar davon. In Kärnten, Oberösterreich oder Salzburg betreibt sie gezielt Personalpolitik, Ausgrenzung und Einflussnahme auf Landesebene, ohne parlamentarische Kontrolle wie auf Bundesebene. Dort wo sie Einfluss hat, nutzt sie den Föderalismus, um Kontrolle zu entziehen, nicht um sie zu verteilen!
Wer die Demokratie sichern will, muss die Macht verteilen des aber sinnvoll mit mehr Transparenz,
mehr Bürgerbeteiligung, mehr Effizienz. Das heißt: Aufgaben bündeln, Ressourcen gemeinsam nutzen, Standards vereinheitlichen – nicht neun Mal das Rad neu erfinden.
Alleine die Einsparungen die sich durch eine Zentralisierung mit hoher Bürgerbeteiliung erzielen lässt, würde jährlich >1,5 Milliarden Euro in Österreich bringen, obendrein würde es überdies hinaus auch eine automatische Reduktion der immer geforderten Bürokratie mitsich bringen.
Das was Du versuchst beizubehalten ist abgekürtzt der Wohlstandverlusst auf Kosten weniger (Politiker und NGO´s) die es sich richten.